SPD Bechhofen.

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Der Unterschied zwischen "gut" und "spitze" ist oft nur eine Fußspitze.
[Christoph Daum (*1953), deutscher Fußballtrainer]

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Blick auf Bechhofen

Wir freuen uns, dass Sie uns im Internet besuchen und sich über den SPD-Ortsverein und die Politik in Bechhofen informieren.
Auf den folgenden Seiten berichten wir über die Arbeit der Mandatsträger sowie über Sachthemen und Termine.

Wir laden Sie ein, mit uns über kommunalpolitische Probleme zu reden und bei der SPD mitzuarbeiten! Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Ideen entgegen.

Ihr
SPD-Ortsverein Bechhofen

Fraktion; Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt der Gemeinde Bechhofen für die Jahre 2010 und 2011 :

Bericht aus der Fraktion

Die kommunale Finanzausstattung verschlechtert sich seit Jahren dramatisch. Die verheerenden Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise reduzieren die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen fast auf „null“. Freiwillige Leistungen müssen zurückgefahren bzw. gänzlich eingestellt werden, da schon die Erfüllung der Pflichtaufgaben oftmals fast unmöglich erscheint.

Den Kommunen als letztes Glied in dieser staatlichen Kette werden in ihren Handlungsmöglichkeiten durch Verringerung der Steuerkraft, Senkung von Schlüsselzuweisungen und Zuschüssen erheblich eingeschränkt. Es ist zu befürchten, dass bei Fortsetzung dieser Rahmenbedingungen in Zukunft auch der Bestand der sog. kommunalen Grundausstattung zur Disposition steht.

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Veröffentlicht am 16.06.2010

Bundespolitik; Haushaltssanierung nach schwarz-gelber Manier :

Wie es zu erwarten war, wird nun nach einer Anstandsfrist von einigen Wochen nach dem schwarz-gelben Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen, das Tarnnetz von den sozialpolitischen Grausamkeiten, welche dem Land bevorstehen, weggezogen.
Nach sinkenden Umfragewerten, Euro-Krise und einem aus der Verantwortung des Amtes flüchtenden Bundespräsidenten, sah sich die lange zaudernd agierende Bundesregierung genötigt, politische Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.
Doch so generös wie sich die Kanzlerin und ihr Stellvertreter gegenüber maroden Banken und ihren unfähigen wie geldgierigen Managereliten, einem sanierungsunwilligen EU-Partner Griechenland, sowie anderen dem Schuldenabgrund entgegentaumelnden Euro-Ländern wie Spanien, Portugal und Italien zeigten, so rücksichtslos werden die sozial Schwächeren der bundesdeutschen Gesellschaft zur eigenen Haushaltssanierung herangezogen.

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Veröffentlicht am 08.06.2010