Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, in der sich die SPD trotz eines schwierigen Umfeldes behaupten konnte, sind wir nun auf der Zielgerade zu unserer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Auch wenn sich die SPD in Sachsen-Anhalt vielleicht das eine oder andere Prozent mehr erhoffte, so kann man trotzdem zufrieden sein, da ohne die SPD in diesem Bundesland eine Regierungsbildung nicht möglich sein wird. Die rechtsradikale NPD hat den Einzug in den Landtag nicht geschafft und die FDP wurde mit 3,8% aus dem Landtag herausgekegelt. Unter dem Strich ist zu vermerken, dass die Bürger auf Bewährtes setzen und Kontinuität wünschen.
Auch in Rheinland-Pfalz ist keine Wechselstimmung erkennbar. Kurt Beck hat in den letzten 16 Jahren das Land durch seine solide und zukunftsorientierte Arbeit dauerhaft nach vorne gebracht. Themen wie Bildung, Wirtschaftsförderung sowie die Konversion militärischer Standorte wurden langfristig besetzt und zu Aushängeschildern rheinland-pfälzischer Landespolitik geworden. Unser Bundesland ist in der Spitzengruppe der wachstumsstärksten Bundesländer zu finden; die Arbeitslosenquote ist eine der niedrigsten republikweit.
Auch in der Fernsehdiskussion mit Frau Klöckner wurde klar worum es in Rheinland-Pfalz geht: Verlässlichkeit, Stabilität, nah am Bürger zu sein und vor allem um Inhalte. Kurt Beck hat klargestellt wofür er steht:
- gleiche Bildungschancen für alle Kinder durch die Schaffung von Ganztagsschulen und integrierten Gesamtschulen;
- Beitragsfreiheit für alle Kinder vom zweiten bis zum sechsten Lebensjahr in unseren Kindergärten;
- keine Studiengebühren auf rheinland-pfälzischen Hochschulen und somit nicht nur gute Bildung für Gutverdiener;
- Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Konversion ehemals militärisch genutzter Flächen im Rahmen von Wirtschaftsfördermaßnahmen.
Sicherlich werden dort wo gearbeitet wird, auch mal Fehler gemacht; nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler. Sicherlich sind gerade beim Nürburgring Fehler passiert oder bei vereinzelten anderen Dingen; letztendlich lässt sich aber nach 16 durchweg erfolgreichen Jahren in der Regierungsverantwortung sagen: Die Fehlerquote im Verhältnis zu dem Erreichten ist nicht nur tolerabel sondern bundesweit sogar präsentabel und auf das Erreichte kann man stolz sein.
Hier ist der Unterschied zwischen den Ausführungen von Kurt Beck und denen von Frau Klöckner zu sehen: Im Inhalt der Aussagen. Frau Klöckner hat wohl eine verbale Attacke nach der anderen gestartet, manch eine am Rande des guten Benehmens; es wurden aber weder eigene Entwürfe, noch greifbare Alternativen aufgezeigt. Nicht in finanzieller, nicht in wirtschaftlicher und schon gar nicht in bildungspolitischer Hinsicht. Kritik macht nur dann Sinn, wenn man Alternativen aufzeigen kann; dies war hier nicht der Fall.
Die in der Diskussion erwähnte Handreichung von Frau Klöckner muss man dahingehend mit einem gewissen Abstand sehen; schon manch einer dem die Hand gereicht wurde, wurde von dieser in den Abgrund gezogen. Ein aufgesetztes Dauerlächeln, eine angriffslustige Rhetorik, sowie die Würde einer ehemaligen Weinkönigin qualifizieren noch lange nicht dafür, dass Amt eines Ministerpräsidenten erfolgreich auszuüben.
Wie beim ehemaligen Verteidigungsminister kann man auch hier feststellen, dass eine schöne Verpackung noch lange keinen adäquaten Inhalt haben muss.
Politische Kärrnerarbeit wird an der Basis vollzogen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist Fritz Presl. Wie kein anderer zeigt er eine vorbildliche Präsenz vor Ort, beim Bürger, in den kommunalen Gremien, aber auch im Landtag. Unermüdlich ackert an den verschiedensten Baustellen im Wahlkreis, der Stadt Zweibrücken aber auch in Mainz und in den Ausschüssen in denen er sitzt. Wenn es den Fritz nicht gäbe müsste man ihn erfinden. Durch sein ihm eigenes Politikverständnis zeigt er wahre Bürgernähe und zeigt all denen, die unter einem Politiker jemanden sehen, der fernab vom Bürger in einem Elfenbeinturm sitzt, dass es auch anders geht. Fritz Presl strebt seine dritte Amtszeit als Abgeordneter des Wahlkreises Zweibrücken und Umland an. Er hat in den beiden zurückliegenden Perioden sich stets für den Fortschritt vor Ort eingebracht; der Flughafen in Zweibrücken, Industrieansiedlungen, das Festival Euroklassik, aber auch die Verbesserung der Infrastruktur in unserem Wahlkreis ist mit seinem Namen verbunden. Fritz Presl hat auch weiterhin das Vertrauen der Wähler verdient.
Deshalb am 27.März:
Erst- und Zweitstimme für die SPD – für Kurt Beck und Fritz Presl – die Garanten für dauerhaften Erfolg vor Ort!!!
