SPD Bechhofen-Pfalz

Antrag 1

DSL-Versorgung der Ortsgemeinde Bechhofen

An Mitglieder unserer Fraktion wurden in den letzten Wochen mehrfach Fragen und damit verbundene Beschwerden zur Verfügbarkeit einer schnellen Internetverbindung -DSL- herangetragen.

Konkret betroffen sind Bürger in der

- Mühlstraße,
- Uhlandstraße und im
- Tannenweg.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass in anderen Wohnlagen ähnliche Probleme bestehen.

Im Jahr 2009 wurden im ganzen Ort Kabel verlegt, welche den in der Gemeinde lebenden Menschen flächendeckend Zugang zu einer schnellen Internetanbindung ermöglichen sollten. Nach vielfältigen technischen Schwierigkeiten hieß es, dass jeder Bürger der Gemeinde ab Januar 2010 die Möglichkeit des Zugangs habe.

Auch durch die Gemeindeleitung wurde dies so weiter gegeben. Nach nunmehr fast neun Monaten ist es anscheinend immer noch nicht möglich, dass alle Nutzungswilligen ans Netz gehen können.

Da es sich bei der DSL-Internetanbindung um eine Schlüsseltechnologie handelt, welche die Wohnqualität unseres Dorfes entscheidend beeinflusst, fordert die SPD-Fraktion den Ortsbürgermeister auf, die geschilderte Problematik bei der Telekom vorzutragen.

Eine zeitnahe Abhilfe ist geboten. Ziel führend wäre es eventuell auch, einen Sachverständigen der Telekom zu einer Bürgerversammlung einzuladen, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern Fragen zur DSL-Anbindung zu beantworten.

Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, ob eine schnelle Internetanbindung möglich ist, und - falls nicht sofort - in welchem Zeitfenster damit zu rechnen ist. Für viele Personen ist dies zur Ausübung Ihres Berufes unverzichtbar.

Nachfragen bei den zuständigen Störungsstellen führten bisher zu teils mehrfachen Weiterleitungen in Warteschleifen und letztendlich nicht zu konkreten Antworten bzw. Hilfestellungen.

Dieter Stephan
(Fraktionsvorsitzender)

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Antrag 2

Zustand der örtlichen Spielplätze

Die Spielplätze in der Ortsgemeinde Bechhofen sind teilweise in einem inakzeptablen Zustand. Defektes Spielgerät, Verunreinigungen und ein allgemeiner Sanierungsbedarf sind augenfällig.

In der Sitzung des Gemeindrates vom 26.04.2010 wurde die Vergabe der sog. Jahreshauptuntersuchung für die Spielplätze der Ortsgemeinde Bechhofen beschlossen. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass diese Untersuchung mittlerweile abgeschlossen und ein entsprechender Prüfbericht gefertigt ist.

Die SPD-Fraktion beantragt, den Fraktionen den vorgenannten Prüfbericht zur Verfügung zu stellen.

Gleichzeitig sollten mögliche Sanierungsmaßnahmen seitens der Ortsgemeinde überprüft werden. Ordentliche Spielplätze sind mit ein Aushängeschild für eine Ortsgemeinde und finden sowohl örtlich als auch überörtlich Beachtung.

Im Mittelpunkt der Betrachtung sollte allerdings die Sicherheit der Spielgeräte und der Gesamtanlage stehen, um eventuelle Schäden für die Kinder von vorneherein auszuschließen.

Die SPD-Fraktion beantragt daher, die vorgenannte Thematik in die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung aufzunehmen.

Dieter Stephan
(Fraktionsvorsitzender)