Liebe Genossinnen und Genossen, werte Gäste,
ich darf Sie heute Abend zu der traditionellen Feier zur Jahreswende des SPD-OV Bechhofen-Rosenkopf recht herzlich begrüßen. In diesem Jahr haben wir auf vielfachen Wunsch die Veranstaltung bewusst im Kreis unserer Mitglieder und Ihrer Familien gehalten, wobei wir es uns nicht nehmen ließen auch diesmal, wie in den vergangenen Jahren auch, Gäste zu unserer Veranstaltung einzuladen.
Ich begrüße daher den Abgeordneten der SPD des Rheinland-Pfälzischen Landtages, Herrn Fritz Presl, der auch dieses Jahr wieder seinen Weg zu unserer Veranstaltung gefunden hat; Fritz, vielen Dank für dein Kommen. Auch unsere Genossinnen- und Genossen jenseits der Landesgrenze aus dem Saarland darf wieder willkommen heißen, ich begrüße die Abgeordnete des Saarländischen Landtages, Frau Elke Eder-Hippler sowie den Vorsitzenden des SPD-OV Bruchhof-Sanddorf, Herrn Manfred Rippel. Ich finde es eine ganz tolle Geschichte, dass wir Euch immer wieder, quasi Bundeslandübergreifend, bei uns begrüßen dürfen.
Eine besondere Freude ist es für mich, den Kandidaten des SPD-Gemeindeverbandes Zweibrücken-Land für die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, gleichzeitig stellvertretender Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat hier und heute begrüßen zu dürfen. Jürgen Gundacker, herzlich willkommen!
Der Jürgen hat ja im März eine gewiss nicht leichte Wahl zu bestreiten und wir möchten ihm heute Abend die Gelegenheit bieten, sich uns vorzustellen; doch davon später mehr. Letztendlich begrüße ich die Vertreter der regionalen Presse, ich denke, dass wir Ihre Neugier im Folgenden befriedigen können.
Ich hoffe nun, dass ich keinen vergessen habe, falls es doch so sein sollte, ein herzliches willkommen.
Wer auf dem Verbandsgemeindeempfang am vergangenen Donnerstag war, wird die eine oder andere Inhaltliche Überschneidung zwischen meinem Vortrag und dem Kurt Pirmanns erkennen. Dies ist allerdings bei gleichen Themenfeldern nicht ungewöhnlich. Meine Rede war bis auf diese Zeilen zu diesem Zeitpunkt schon geschrieben und ich habe mich dementsprechend nicht, wie manch Anderer, des Plagiats schuldig gemacht.
Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, möchte ich das vergangene Jahr 2011 Revue passieren lassen. Was war besonderes in diesem Jahr, aus verschiedenen Blickwinkeln; von verschie-denen Ebenen aus betrachtet. Betrachten wir zunächst die welt- und bundespolitischen Ereignisse. Hier eine kleine Auflistung maßgeblicher Geschehnisse:
- die Schuldenkrise spitzt sich im 1. Quartal 2011 immer mehr zu und hat Europa fest im Griff, ein Rettungsschirm jagt den nächsten, die Problematik schwelt noch immer;
- im Januar beginnt in Nordafrika in vielen Staaten der sogenannte „Arabische Frühling“, als Fazit der Rebellionen wurden die Machthaber in Tunesien, Ägypten und Libyen davongejagt. Ein Ende der blutigen Aufstände ist auch jetzt noch nicht abzusehen. Für uns stellt sich die bange Frage, was danach kommt.
- Ende für schwarz-grün in Hamburg. Seit 20.02., nach der Wahl in der Freien- und Hansestadt regiert die SPD mit absoluter Mehrheit mit Bürgermeister Olaf Scholz an der Spitze;
- Am 11. März ereignet sich die Atomkatastrophe von Fukushima, die Laufzeitver-längerung für die deutschen Atomkraftwerke von 2010 wird dadurch ad absurdum geführt. Die Energiewende in Deutschland wird angeschoben.
- Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben und wird des Plagiats überführt. Am 1. März erklärt er seinen Rücktritt.
- Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März folgt nach 5 Jahren SPD-Alleinregierung eine Rot-Grüne Koalition. Die SPD bleibt zwar stärkte Partei, muss allerdings erhebliche Stimmenverluste verkraften,
- Am 2. Mai wird der Auftraggeber der Anschläge vom 11. September 2001, der meistgesuchte Terrorist der Welt, Osama Bin Laden, von US-Spezialkräften in Pakistan aufgespürt und getötet;
- In Baden-Württemberg bei der Landtagswahl, wird die CDU erstmals nach dem Krieg in die Opposition geschickt. Winfried Kretschmann wird am 12. Mai zum 1. grünen Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er steht einer Grün-Roten Koalition vor.
- Am 01. Juli wird nach 55 Jahren die Wehrpflicht ausgesetzt. Die Bundeswehr wird zur Freiwilligenarmee. Dies hat bundesweit schmerzliche Einschnitte beim Personal und etliche Standortschließungen zur Folge. Auch wir hier in der Westpfalz und im benachbarten Saarland sind in vielfacher Hinsicht betroffen.
- Schreckliche Bluttat am 22. Juli in Norwegen: Der offenbar geistesgestörte Amok-läufer Anders Breivik tötet in Oslo und Umgebung 86 meist junge Menschen. Die Nation steht unter Schock.
- Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September erhält die Piratenpartei 8,9% der Stimmen. Die SPD ist Wahlsieger und Klaus Wowereit bleibt Regierender Bürgermeister. Allerdings wechselt die Koalition von rot- dunkelrot auf rot-schwarz.
- Als sich am 05.11.2011 in Sachsen zwei Männer nach einem Banküberfall der Festnahme durch Selbsttötung entziehen, ahnt man noch nicht, was in der Folge alles ans Licht kommt. Die sogenannte Zwickauer-Terrorzelle hat erwiesener Weise 10 Morde begannen und eine noch ungeklärte Anzahl weiterer Straftaten. Obwohl eine Festnahme schon vor Jahren hätte erfolgen können, wurden diese ungeheuerlichen Taten durch das Komplettversagen der Verfassungsschutzorgane erst ermöglicht. Die bundesrepublikanische Terrorabwehr war jahrelang auf dem rechten Auge blind gewesen.
- Bei der Parlamentswahl in Russland am 04. Dezember gewinnt die favorisierte Partei Wladimir Putins „Einiges Russland“ zwar mit 49,5% die Wahl, musste jedoch unerwartet hohe Verluste hinnehmen. Nach der Wahl kommt es wegen angeblichen Unregelmäßigkeiten zu Massenprotesten, die immer noch anhalten.
- Am 17. Dezember verstirbt der nordkoreanische Diktator Kim Jong-il. Sein Sohn Kim Jong-un wird zum Nachfolger ausgerufen. Es herrscht weltweit große Unsicherheit darüber, wohin der abgeschottete Staat und somit die de facto Atommacht Nordkorea hinsteuert.
- Am Heiligabend stirbt der Entertainer und Schauspieler Johannes Heesters im Alter von 108 Jahren.
Soweit diese Auflistung, die ich natürlich noch erheblich erweitern könnte. Unter dem Strich lässt sich jedoch sagen, dass 2011 für Deutschland und die Welt nicht unbedingt ein gutes Jahr gewesen ist. Es hinterlässt mehr Fragen als Antworten und viele ungelöste Probleme, die in 2012 mitgenommen werden mussten. Wie sich das neue Jahr entwickeln wird, hängt entscheidend von der Lösung dieser Probleme ab.
In Rheinland-Pfalz waren am 27. März Landtagswahlen. Wie bereits erwähnt konnte die SPD Ihren Status als stärkste Partei behaupten, musste jedoch erhebliche Stimmenverluste hinnehmen. Nach 5 Jahren Alleinregierung und absoluter Mehrheit war nun die Bildung einer Koalition notwendig. Da die FDP es nicht mehr in den Landtag schaffte und die CDU unter Frau Klöckner nicht in Frage kam, verblieben als einzig möglicher Partner die Grünen. In sehr konstruktiven Gesprächen entstand in recht kurzer Zeit ein tragfähiges Gerüst für eine Rot-Grüne Koalition auf Landesebene.
Sicherlich werden wir uns als Sozialdemokraten nicht in jedem Punkt des Regierungspro-grammes wiederfinden. Sicherlich werden Entscheidungsprozesse komplizierter und langwieriger, aber dies ist nun mal einer Koalition geschuldet und gehört selbstverständlich zu den Spielregeln einer funktionierenden Demokratie.
In den ersten sieben Monaten wurden durch die neue Landesregierung viele wichtige Weichen gestellt.
- der Weg zu einer Energiewende in Rheinland-Pfalz wurde energisch beschritten; bis 2030 soll die Energieversorgung im Land komplett durch erneuerbare Energien erfolgen;
- mit der Haushaltskonsolidierung wird nun ernst gemacht; die im vergangenen Jahr von allen Fraktionen des Landtages verabschiedete Schuldenbremse soll es uns ermöglichen, im Jahr 2020 den Landeshaushalt ohne Kredite auszugleichen.
- Ein Streitpunkt bei den Konsolidierungsbemühungen war bis vor kurzem die Finanzierung der Feuerwehren. Durch die Aussetzung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer sollten in den nächsten beiden Jahren zusammen 6 Millionen € an Zuschüssen für die Wehren gekürzt werden. Die schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Wehren wären hier nochmalig belastet worden und hätten erhebliche Probleme, die an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen. Wie das Innenministerium nun mitteilte, konnte dies nun aufgrund höherer Steuereinnahmen erfreulicher Weise abgewendet werden. Jeder ist für eine Verminderung der Staatsverschuldung, nur sollen immer die Anderen sparen. Diese Notlage wollte sich nun die Landes-CDU zu Nutze machen und eine völlig daneben liegende Postkartenaktion starten. Ich persönlich finde dieses Verhalten schäbig, wenn man mangels eigener Ideen die Nöte von Institutionen und Ehrenamtsträgern zu parteilichen Zwecken ausschlachtet.
- In Sachen Bildung hat Rheinland-Pfalz Vorbildfunktion für viele andere Bundeslän-der. Trotz Schuldenbremse werden wir weiter in Bildung investieren: Auch wenn die Schülerzahlen sinken, werden wir überproportional mehr Lehrerstellen beibehalten. Durch kleinere Klassen wird sich das Betreuungsverhältnis an den Schulen weiter verbessern. Bis 2016 soll jede zweite allgemeinbildende Schule ein Ganztagsangebot vorhalten. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Bildung muss kostenfrei sein. Denn nur kostenfreie Bildung ist wahre Chancengleichheit. Als weiterer Baustein hierfür wurde die kostenfreie Schülerbeförderung für alle bis zum Ende der Sekundarstufe I schon umgesetzt.
In der Kürze der Zeit wurde durch die Landesregierung in der neuen Legislaturperiode erstaunlich viel bewegt. Die Reibungsverluste in der neuen Koalition waren bisher erfreulich gering. Wenn nun noch solch langfristige Problemfelder wie zum Beispiel die Ereignisse rund um den Nürburgring, oder die Neuordnung der Justizbehörden einer vernünftigen Lösung zugeführt werden, so kann man nur sagen: „Weiter so, wir sind auf einem guten Weg!“
Gehen wir in die Region.
Für die Einwohner der Verbandsgemeinde war die Wahl Kurt Pirmanns am 04. September zum neuen Oberbürgermeister von Zweibrücken das wohl wichtigste regionale Ereignis. Auch wenn ich hier an dieser Stelle dem Kurt nochmals herzlich zu seinem Erfolg gratuliere, so hat dieser Sieg doch für uns als Bürger dieser Verbandsgemeinde weitreichende Folgen. Mit seinem Dienstantritt als Zweibrücker OB zum 01. Juni 2012 muss er seinen Sessel als Bürgermeister von Zweibrücken-Land räumen.
Dies hat zur Folge, dass wir im März diesen Jahres einen neuen Verbandsbürgermeister wählen werden. Ich sehe uns als SPD in unserem Gemeindeverband gut aufgestellt. Wir haben in Jürgen Gundacker einen hervorragenden Kandidaten, der mit einem beeindrucken-den Vertrauensvotum auf der Delegiertenversammlung in Dellfeld im vergangenen Dezember zum SPD-Kandidaten gewählt wurde. Jürgen wird gleich im Anschluss an meinen Vortrag ein Paar Worte an Euch richten.
Die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Zweibrücken und Homburg ist seit Jahren ein Thema, dass die Menschen beiderseits der Landesgrenze bewegt. Die Interessenlage und Sichtweisen der beiden Städte, der beiden Bundesländer, der Deutschen Bahn AG, wie des Bundes sind hier sehr verschieden.
Für die Stadt Homburg steht eine sehr gut frequentierte Buslinie nach Zweibrücken, eine seit vielen Jahren gewünschte Umgehungsstraße, welche die Innenstadt und die Stadtteile Schwarzenbach, Schwarzenacker und vor allen Dingen Einöd entlasten soll, im Vordergrund. Verbunden hiermit ist natürlich die nicht ganz unbegründete Sorge, dass die Reaktivierung der Bahnstrecke diese Projekte gefährden könnte. Durch das völlig inkompetente Agieren der bisherigen saarländischen Landesregierung, insbesondere des grün geführten Umweltministeriums, erhalten diese Vorbehalte ständig neue Nahrung. Wenn man zudem das Verhalten dieser Landesregierung beim absolut notwendigen Ausbau des Autobahnzubringers zur A6 und das Gezerre um den Bau einer Einkaufsgalerie auf dem Enklerplatz sieht, so sind die Ängste der Homburger Verantwortlichen durchaus nachvollziehbar. Die Aufkündigung der bisherigen Jamaica-Koalition durch MP Annegret Kramp-Karrenbauer am Dreikönigstag lässt allerdings hoffen, dass sich diese Dinge nun zum besseren wenden. Sollten die Verhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer großen Koalition führen, müssen natürlich all die genannten Projekte einer neuen Bewertung unterzogen werden. Fakt ist es, dass das Saarland, um es mit den Worten von Heiko Maas zu sagen, vom „Fluch der Karibik“ erlöst wurde.
Für Zweibrücken steht die Bahnanbindung an den Fernverkehrsbahnhof Homburg im Vordergrund; damit verbunden ist eine bessere verkehrstechnische Erschließung des Outlet-Centers und der umliegenden Gewerbegebiete, aber auch eine allgemeine Verbesserung der infrastrukturellen Situation Zweibrückens und des Umlandes.
Für das Land Rheinland-Pfalz wäre die Reaktivierung eine Komplettierung des bestehenden Rheinland-Pfalz-Taktes und eine weitere Vervollständigung des verfügbaren Gleisnetzes.
In der Erwartung einer nicht mehr fernen Zusammenlegung der beiden regionalen Flughäfen Zweibrücken und Ensheim zu einem Saar-Pfalz-Airport und somit einer intensivieren Zusammenarbeit verkehrstechnischer Art der beiden Bundesländer, sollte man jedoch die landespolitischen Scheuklappen absetzen und die Vorteile für alle Seiten, insbesondere für den Bürger als Verkehrsteilnehmer herausarbeiten.
Durch eine Reaktivierung der Bahnlinie wäre das gesamte Zweibrücken-Pirmasenser Hinterland wieder an die Bahnstrecke Saarbrücken-Mannheim, weitergehend sogar bis nach Paris, angebunden. Auch das Bliestal als Bestandteil des Saar-Pfalz-Kreises wäre erheblich besser als im Moment in das Nahverkehrsnetz eingebunden. Unnötige Umwege würden vermieden. Der Bahnhof Homburg, welcher durch den Wegfall vieler ICE-Halte bös Federn lassen musste, würde eine enorme Aufwertung als Bahnknotenpunkt erfahren. Gewinner wäre der Bürger auf beiden Seiten der Grenze. Falls es zum Wiederaufbau der Strecke käme, wäre es für eine zukünftige Einkaufsmeile in Homburg auch einfacher, potentielle Kunden in die Geschäfte zu bringen.
Die an gedachten Maßnahmen widersprechen sich nicht, vielmehr ergänzen sie sich. Die Bahnstrecke in Verbindung mit einer Umgehungsstraße und einer verbesserten Autobahnanbindung für Homburg erleichtern dem Umland vieles, gerade wir hier in Bechhofen würden wohl am meisten davon profitieren. Ziel muss es sein, die Akteure an einen Tisch zu bringen, um eine tragbare und finanzierbare Lösung für alle zu finden.
Der demographische Wandel hat inzwischen auch, oder gerade den Südwesten erreicht. Die Bevölkerungsstruktur und das Kaufverhalten haben sich geändert bzw. ändern sich. Traditionsreiche Geschäfte wie z.B. Sport-Frank in Zweibrücken, Sport-Stuppi in Pirmasens oder auch die Firma Cappel in Homburg mussten aus wirtschaftlichen Gründen schließen. Der Kampf um die Kunden und die Abschöpfung der Kaufkraft ist in vollem Gange. Nach dem Vorreiter Neunkirchen, das mit seinem Saar-Park-Center eine wirtschaftliche Erfolgs-geschichte schrieb, treten nun in unserem regionalen Umfeld weitere Mitbewerber auf den Plan. Die Europagalerie in Saarbrücken öffnete bereits im letzten Jahr ihre Tore, das Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Mall in Kaiserslautern ist nahezu abgeschlossen und durch eine Bürgerbefragung bestätigt. Auch in Pirmasens ist eine innerstädtische Einkaufsmeile in Planung und in der Stadt Homburg ist eine solche auf dem Enklerplatz zumindest angedacht. Große Aufgaben liegen hier vor den Stadtplanern, den City-Managern, den verantwortlichen Räten, da die jetzigen Entscheidungen die Gesichter der Städte in den nächsten Jahrzehnten prägen werden.
Gehen wir auf die Ortsebene.
Viel Spektakuläres in 2011 ist in Bechhofen und in Rosenkopf selbst nicht zu vermelden. Die örtlichen Dorffeste-, Weihnachtsmärkte und Vereinsfeste liefen in einem normalen und zu erwartenden Umfang. Außer der Landtagswahl fanden auch keine weiteren Wahlhand-lungen vor Ort statt.
Zwei Ereignisse sind allerdings durchaus erwähnenswert:
Erste Früchte für Bechhofen trägt das Tourismuskonzept, welches die Verbandsgemeinde in den nächsten Jahren umsetzen will. Gegenüber den Tourismushochburgen Dahn und Hauenstein haben wir in Zweibrücken-Land noch enormen Nachholbedarf. Dennoch konnten wir erste Wanderwege, die auch überregional beworben werden, bei uns einweihen. Erwähnenswert sind hier der Bergmannspfad, der Meteoritenweg und für uns natürlich die Einweihung des Herzog-Karl-August-Weges hier in Bechhofen im Sommer des Vorjahres. Ein weiterer Weg auf der Basis des Verlaufs der früheren Feldbahn ist im Moment in Planung. Er würde die Attraktivität Bechhofens als Wandererdorf noch weiter erhöhen. Nicht ungenannt bleiben dürfen die bereits in Nutzung befindlichen Wege wie der Bechhofer Pilgerpfad und die Tatsache, dass wir nun am Jakobsweg als internationalem Wanderweg liegen. Die Stempelstellen im Ort konnten schon einigen Fernwanderern das begehrte Siegel erteilen.
Unangenehmen und unerwünschten Besuch bekam unser Dorf im August 2011. Mehrere hundert Rechtsradikale aus dem gesamten südwestdeutschen Raum besuchten im Lambsbachtal ein Konzert der Hooligan-Band „Hungrige Wölfe“ – Kategorie C“. Trotz eines einigermaßen geordneten Ablaufes, atmete ein Großteil der Bevölkerung auf, als die meist schwarzgewandteten Skinheads und Neonazis das Dorf wieder verlassen hatten. Ich hoffe, dass uns weiterer Besuch dieser Art in Zukunft erspart bleibt.
Wie sich das vor uns liegende Jahr 2012 entwickeln wird ist ungewiss. Viele Dinge sind schlichtweg nicht einschätzbar, wie ich bereits eingangs erwähnt habe. Zudem fehlen uns als Normalbürger die Möglichkeiten Dinge, die in welt-, europa- und bundespolitischem Rahmen liegen zu beeinflussen. Deshalb sollten wir uns auf die Dinge konzentrieren, die wir beeinflussen und ändern können.
Das zweifelsohne spannendste kommunalpolitische Ereignis des Jahres 2012 wird die Neuwahl des Verbandsbürgermeisters der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land am 25. März sein. Die beiden großen Volksparteien haben ihre Kandidaten gekürt; es ist eher unwahrscheinlich, dass sich noch weitere Aspiranten auf dieses Amt melden.
Wir als SPD-Gemeindeverband haben in einem sachlichen, ruhigen Verfahren in großer Geschlossenheit und Harmonie unseren Kandidaten gefunden. Er heißt Jürgen Gundacker.
Ich persönlich habe Jürgen in unserer gemeinsamen Zeit im Verbandsgemeinderat als aufgeschlossenen, vielfältig interessierten und vor allen Dingen kompetenten Ratskollegen und Genossen kennengelernt. Er besitzt die Gabe, auf die Menschen zuzugehen, sich ihre Probleme anzuhören und, wenn es ihm möglich ist, auch zu helfen. Vor allem Anderen aber kann er Kontrahenten zusammenführen, vermitteln und einer Sache als Ganzes zum Erfolg verhelfen. Gerade in einer Verbandsgemeinde von 17 verschiedenen Ortsgemeinden und großen regionalen und strukturellen Unterschieden brauchen wir einen Bürgermeister der zusammenführt und eint, und keinen der spaltet.
Deshalb liebe Genossinnen und Genossen, hört Euch nun gleich seine Worte an, stellt Eure Fragen und geht bitte auf jeden Fall wählen. Tragt auch Sorge dafür, dass Eure Verwandten, Bekannten und alle, die unserer Sache gewogen sind, wählen gehen, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die Wahlbeteiligung und somit der Mobilisierungsgrad unseres Wählerpotentials entscheidenden Anteil am Ausgang dieser Wahl haben wird.
Es wird auf jeden Fall einen knappen Wahlausgang geben. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass, wenn wir alle an einem Strang ziehen, diese Wahl gewinnen können. Kurt Pirmann hat in den zwanzig Jahren seiner Bürgermeisterschaft ein funktionierendes, infrastrukturell gut aufgestelltes und solide finanziertes Gemeinwesen aufgebaut. Diese Kontinuität gilt es wahren und weiterzuführen. Dafür steht Jürgen Gundacker.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich bin nun am Ende meiner Ausführungen angelangt und ich hoffe etwas Gesprächsstoff für den heutigen Abend geliefert zu haben. Ich wünsche allen Anwesenden noch einen angenehmen Aufenthalt hier im „Hof-Bistro“, interessante Gespräche und einen „Guten Appetit“.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!
