Kommentar zur Bundestagswahl

Veröffentlicht am 29.09.2009 in Bundespolitik

Nun ist sie also vorbei, die Bundestagswahl, das Ereignis auf dessen Ausgang wir die letzten Wochen über gewartet haben. Sie wurde, und dies ohne wenn und aber, zu einem Desaster, zu einem Debakel, dass wir uns in dieser Größenordnung vor der Wahl nicht ausgemalt haben.
Die Gründe, die hierzu geführt haben sind vielfältig. Elf Jahre in der Regierungsverantwortung, insbesondere die 4 Jahre der großen Koalition haben die SPD ausgezehrt, konturlos gemacht und insgesamt nicht mehr wählbar erscheinen lassen. Nicht alles ist hausgemacht; eine unangenehmere und undankbarere Position als die, in der sich die SPD befand, ist schwerlich vorstellbar:

Zu Kompromissen und Zugeständnissen dem Koalitionspartner gegenüber
verdammt, konnte sie die Erwartungshaltung ihrer Stammwählerschaft nicht
mehr befriedigen. Obwohl man den SPD-geführten Ministerien unter dem Strich
bescheinigen muss, dass sie einen guten Job gemacht haben; sei es in der
Finanz-, Aussen-, Arbeits,- oder Umweltpolitik, konnten die Früchte dieses
Handelns alleine die Union einstreichen, personifiziert durch die medial
herausgestellte Kanzlerin, die zwar nicht viel sagte, aber dadurch auch
nichts falsches sagte. Eine sich dem gnadenlosen Populismus verschriebene
Partei der "Linken" verstand es, die auf dem linken Flügel der SPD stehende
Stammwählerschaft durch simpelste Plattitüden wie z.B. "Reichtum für Alle",
der SPD abspenstig zu machen, wohl wissend, dass diese Versprechungen nicht
umzusetzen sind. Gleichwohl war diese Fundamentalopposition Balsam auf den
Wunden der durch AGENDA 2010 und sieben Jahre Kanzlerschaft Gerhard
Schröders geschundenen Stammwählerschaft der SPD. Diese Wählerschichten für
die SPD zurückzugewinnen, dürfte eine der Hauptaufgaben der nächsten vier
Jahre sein.
Das Aufstellen von Direktkandidaten der Linken gegen die SPD-Kandidaten hat
zu einem schwarzen Flächenbrand in der Republik geführt. Am besten
ersichtlich im Saarland, wo das Land von komplett rot zu komplett schwarz
umgefärbt wurde. Die siegreichen CDU-Direktkandidaten sollten hier ihren
Linken-Konkurrenten eine Schachtel Schampus stiften. Aber auch in unserem
Wahlkreis 211, hätte unsere Kandidatin Sabine Wilhelm eine reelle Chance
gehabt, hätte die Linke hier auf eine von vorne herein aussichtslose
Kandidatur verzichtet. Die Addition der Prozente wäre die Direktfahrkarte
nach Berlin gewesen.
Wir sollten nun aber nicht verzagen, sondern aus dieser historischen
Niederlage lernen und sie als Chance zur Regeneration, zur Standortbestimmung und zur Erneuerung an Haupt- und Gliedern nutzen.
Die SPD muss sich wieder auf die Werte und die Wähler zurückbesinnen, die sie groß gemacht haben; als die Partei der Arbeitnehmerschaft und der sozialen Gerechtigkeit. Und sie muss wieder den Mut und die Kraft finden unser Land zukunftsfähig zu machen und diese Zukunft auch sozial gestalten zu können.

Eure SPD Bechhofen
Für den Vorstand
Achim Scherer

 

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