14.10.2009 in Landespolitik
Jamaika: Inselstaat in der Karibik, 2,8 Millionen Einwohner, tropisches Klima, ca. 2,6 Millionen Touristen im Jahr, Nationalfarben:
Schwarz-Gelb-Grün; soweit die maßgeblichen Lexikoneinträge, welche mit
diesem Namen verbunden sind. Jamaika steht zur Zeit aber auch für eine
Politposse, welche sich gerade bei unseren saarländischen Nachbarn abspielt.
07.10.2009 in Fraktion
Haushaltsplan sorgt für lange Diskussion
Entscheidungen werden in jeder demokratisch legitimierten Vertretung mit Mehrheit getroffen. Dies ist so gewollt und auch gut so, da ohne stabile Verhältnisse jegliche Regierbarkeit bzw. Verwaltung an ihre Grenzen stoßen würde. Hieraus zu folgern, dass jede Mehrheitsentscheidung auch eine richtige Entscheidung ist, darf jedoch stark bezweifelt werden. Zweifel sind daher auch angebracht, ob die mehrheitliche Zustimmung zum Haushaltsplan- mit Satzung 2009 der Ortsgemeinde Bechhofen in der Gemeinderatssitzung vom 05.10.2009, in der beschlossenen Form richtig war.
Es soll hier nicht das gesamte 174 Seiten starke Werk in Frage gestellt werden, der bei weitem größte Teil der Haushaltsführung ist verpflichtend vorgegeben und nicht diskutabel, sondern explizit die Investitionsplanung der nächsten Jahre.
29.09.2009 in Bundespolitik
Nun ist sie also vorbei, die Bundestagswahl, das Ereignis auf dessen Ausgang wir die letzten Wochen über gewartet haben. Sie wurde, und dies ohne wenn und aber, zu einem Desaster, zu einem Debakel, dass wir uns in dieser Größenordnung vor der Wahl nicht ausgemalt haben.
Die Gründe, die hierzu geführt haben sind vielfältig. Elf Jahre in der Regierungsverantwortung, insbesondere die 4 Jahre der großen Koalition haben die SPD ausgezehrt, konturlos gemacht und insgesamt nicht mehr wählbar erscheinen lassen. Nicht alles ist hausgemacht; eine unangenehmere und undankbarere Position als die, in der sich die SPD befand, ist schwerlich vorstellbar:
| Besucher: | 194751 |
| Heute: | 23 |
| Online: | 1 |
